des Online Shops SolitoVino, Inhaber Jürgen Hintz, Blumenstraße 61, 48282 Emsdetten, im Folgenden als "SolitoVino"  bezeichnet und seinen Kunden, im Folgenden als Kunde bezeichnet.

1. Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen SolitoVino und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, es erfolgte eine vorherige schriftliche Zustimmung.

2. Vertragspartner

SolitoVino schließt Verträge über Weinlieferungen ausschließlich ab mit:

 

• unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben; bei der Anlieferung erfolgt eine Alterskontrolle. 
  
•  juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union.

   

3. Vertragsabschluß 

Die Bestellung des Kunden bei SolitoVino ist ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung durch den Versand einer Email an die vom Besteller auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail werden nochmals die bestellten Weine, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Email, die auch eine Rückgabebelehrung in Textform enthält, stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Alle Angebote von SolitoVino sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der ausdrücklichen Auftragsbestätigung zustande. Sollte der bestellte Wein vergriffen sein, wird SolitoVino dem Kunden telefonisch oder schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt anbieten.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 
4. Rückgaberecht

Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens erfüllt werden.

-Ende der Rückgabebelehrung -

5. Preise

Die Preise für die angebotenen Weine sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €) und gelten pro Flasche. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Flaschen mit 0,75 Litern Inhalt.. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von SolitoVino inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ggf. Sektsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.

6. Zahlungsbedingungen 

SolitoVino akzeptiert grundsätzlich nur die Zahlungsarten Vorkasse durch Überweisung oder Barzahlung bei Abholung. Auf Wunsch kann für bekannte Kunden die Lieferung auch auf Rechnung erfolgen. Jedoch behalten wir uns vor, die Lieferung auf Rechnung zu verweigern. In diesem Fall wird SolitoVino mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und die weitere Vorgehensweise mit diesem gemeinsam festlegen.

SolitoVino liefert innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und in folgende Länder der Europäischen Union (EU): BENELUX, Dänemark, Österreich, Frankreich, Italien, Großbritannien, Irland, Finnland, Portugal, Spanien. Aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen sind Alkohollieferungen nach Schweden nicht möglich. Grundsätzlich ist die angebotene Ware am Lager und kommt innerhalb von 1-2 Tagen zum Versand. Die Lieferung erfolgt in der Regel mit einem Paketdienst und in zertifizierten Spezialkartons. Die aktuellen Versandkosten sind unter dem Link "Versandkosten" abrufbar. Gerne teilen wir Ihnen diese auch schriftlich oder telefonisch mit. Sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint, bleiben für den Kunden mit keinen weiteren Kosten verbundenen Teillieferungen vorbehalten.

Der Besteller wird - ohne dass er hierzu rechtlich verpflichtet ist - gebeten, möglichst direkt bei Empfang zu prüfen, ob die Pakete unbeschädigt sind und ob die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert wurden und sich gegebenenfalls Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren zu lassen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

Im Falle der Selbstabholung wird der Kunde um Vereinbarung eines Abholtermins gebeten, damit die Weine bereitgestellt werden können und keine unnötigen Wartezeiten entstehen.

8. Eigentumsvorbehalt

SolitoVino behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Besteller ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von SolitoVino hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist SolitoVino berechtigt, nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

9. Gewährleistung

SolitoVino gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Wahl des Bestellers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen Im Falle einer Rücksendung wird der Besteller - ohne dass diesen insoweit eine Rechtspflicht trifft - gebeten, vorher mit SolitoVino Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Bestellers für die Rücksendung werden von SolitoVino übernommen und erstattet.


10. Haftung

SolitoVino haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. 

11. Datenschutz

SolitoVino verpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, haben Sie ein Recht darauf, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder löschen zu lassen. SolitoVino wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes (TMG) beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen durch Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich zu. Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die gesonderte Zustimmung des Nutzers.

12. Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen SolitoVino und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist Erfüllungsort Emsdetten und Gerichtsstand für beide Teile AG Rheine / LG Münster. Ist der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist Gerichtsstand ebenfalls AG Rheine / LG Münster. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nur bei Forderungen, die unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. Die abgebildeten Etiketten der Weine sind unabhängig vom jeweiligen Jahrgang als beispielhaftes Muster anzusehen.